Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Verträge zwischen der SolidScale Ltd., Georgiou Karaiskaki 11-13, Carisa Salonica, Office 102, 7560 Perivolia, Larnaca, Cyprus (nachfolgend „Anbieter" oder „wir") und den Nutzern der Plattform orain.ai (nachfolgend „Kunde" oder „Nutzer").

Die Plattform orain.ai richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB bzw. Art. 2 lit. c der EU-Verbraucherrechterichtlinie. Eine Nutzung durch Verbraucher ist nicht vorgesehen.

Entgegenstehende oder abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

2. Vertragsschluss

Die Darstellung der Leistungen auf orain.ai stellt kein rechtsverbindliches Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots (invitatio ad offerendum) dar.

Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde sich auf der Plattform registriert und durch Anklicken des Buttons „Jetzt starten" oder durch den Abschluss eines Abonnements ein Angebot abgibt, das der Anbieter durch Freischaltung des Kontos oder Bestätigungs-E-Mail annimmt. Im Falle einer individuell ausgehandelten Enterprise-Vereinbarung kommt der Vertrag durch beidseitige schriftliche Unterzeichnung zustande.

3. Leistungsbeschreibung

Der Anbieter stellt dem Kunden die orain-Plattform als Software-as-a-Service (SaaS) zur Verfügung. Die Plattform umfasst insbesondere:

• KI-gestützte Chat-Agenten für Support und Vertrieb
• Verwaltung und Vektorisierung einer Wissensbasis (Dokumente, URLs)
• REST-API und Webhook-Integrationen
• Dashboard zur Konfiguration und Auswertung der Agenten
• Optionale Kalenderintegration zur Terminbuchung

Der konkrete Leistungsumfang richtet sich nach dem vom Kunden gebuchten Tarif (Starter, Professional, Enterprise). Detaillierte Leistungsbeschreibungen sind auf der Preisseite unter orain.ai/pricing einsehbar.

Der Anbieter ist berechtigt, die Plattform technisch weiterzuentwickeln und neue Funktionen hinzuzufügen oder bestehende Funktionen zu ändern, soweit dies dem Kunden zumutbar ist und der vereinbarte Leistungsumfang nicht wesentlich eingeschränkt wird.

4. Verfügbarkeit & SLA

Der Anbieter bemüht sich um eine Verfügbarkeit der Plattform von 99,0 % im monatlichen Durchschnitt (gemessen ohne geplante Wartungsfenster). Geplante Wartungsarbeiten werden dem Kunden rechtzeitig angekündigt.

Für Enterprise-Kunden können abweichende SLA-Vereinbarungen individuell vereinbart werden. Ein Anspruch auf eine bestimmte Verfügbarkeit besteht außerhalb solcher individueller Vereinbarungen nicht.

5. Nutzungsrechte

Der Anbieter räumt dem Kunden für die Laufzeit des Vertrages ein nicht-exklusives, nicht-übertragbares, auf die vereinbarte Nutzung beschränktes Recht zur Nutzung der Plattform ein.

Der Kunde ist nicht berechtigt, die Plattform oder Teile davon zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu vermieten, zu verleihen, zu sublizenzieren oder Dritten zugänglich zu machen, sofern dies nicht ausdrücklich vertraglich gestattet ist.

Sämtliche Rechte an der Plattform, dem zugehörigen Code, den KI-Modellkonfigurationen und der Marke orain verbleiben beim Anbieter.

6. Pflichten des Kunden

Der Kunde verpflichtet sich:

• Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und unbefugten Dritten nicht zugänglich zu machen.
• Die Plattform nicht für rechtswidrige Zwecke zu nutzen oder Inhalte einzuspeisen, die gegen geltendes Recht verstoßen.
• Keine automatisierten Abfragen (Scraping, DDoS o. Ä.) durchzuführen, die die Infrastruktur des Anbieters belasten.
• Den Anbieter unverzüglich zu informieren, wenn Zugangsdaten kompromittiert wurden.
• Sicherzustellen, dass hochgeladene Inhalte (Wissensbasis) keine Rechte Dritter verletzen.

Bei Verstößen ist der Anbieter berechtigt, den Zugang des Kunden vorübergehend zu sperren oder den Vertrag fristlos zu kündigen.

7. Preise & Zahlungsbedingungen

Die jeweils gültigen Preise ergeben sich aus der Preisübersicht unter orain.ai/pricing. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern diese anfällt.

Die Zahlungsabwicklung erfolgt über Stripe Payments Europe, Ltd. Akzeptierte Zahlungsmittel sind Kreditkarte (Visa, Mastercard) sowie SEPA-Lastschrift. Abonnements werden monatlich oder jährlich im Voraus in Rechnung gestellt.

Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zur Plattform nach einer Zahlungsfrist von 14 Tagen zu sperren, bis der ausstehende Betrag beglichen ist. Der Anspruch auf den ausstehenden Betrag bleibt hiervon unberührt.

Preisänderungen werden dem Kunden mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten schriftlich (per E-Mail) mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb dieser Frist, gilt die Preisänderung als akzeptiert.

8. Laufzeit & Kündigung

Abonnements laufen für den jeweils gewählten Zeitraum (monatlich oder jährlich) und verlängern sich automatisch um denselben Zeitraum, sofern keine Kündigung erfolgt.

Die Kündigung eines Abonnements ist jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums möglich — über das Kunden-Dashboard oder per E-Mail an info@orain.ai. Eine anteilige Rückerstattung bereits bezahlter Beträge erfolgt nicht, sofern nicht anderweitig vereinbart.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien unberührt. Ein wichtiger Grund auf Seiten des Anbieters liegt insbesondere bei schwerwiegenden Vertragsverletzungen durch den Kunden vor.

9. Datenschutz & Auftragsverarbeitung

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß unserer Datenschutzerklärung.

Soweit der Kunde im Rahmen der Nutzung der Plattform personenbezogene Daten Dritter (z. B. seiner Endnutzer) verarbeitet, handelt der Anbieter als Auftragsverarbeiter gemäß Art. 28 DSGVO. Ein Auftragsverarbeitungsvertrag (DPA) wird auf Anfrage bereitgestellt: info@orain.ai. Alle Daten werden auf Servern von Microsoft Azure in der EU (West Europe) verarbeitet.

10. Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten beruhen.

Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), und zwar begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Die Haftung des Anbieters für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ist der Höhe nach begrenzt auf den Betrag, den der Kunde in den letzten 12 Monaten vor Schadenseintritt an den Anbieter gezahlt hat.

Der Anbieter übernimmt keine Haftung für die inhaltliche Richtigkeit oder Vollständigkeit der von KI-Agenten generierten Antworten. Die Verantwortung für die Qualitätskontrolle und den finalen Einsatz der KI-Ausgaben liegt beim Kunden.

11. Gewährleistung

Der Anbieter gewährleistet, dass die Plattform im Wesentlichen der vereinbarten Leistungsbeschreibung entspricht. Bei Mängeln ist der Anbieter zunächst zur Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Neulieferung) berechtigt. Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, steht dem Kunden das Recht auf Minderung oder — bei erheblichen Mängeln — auf Rücktritt zu. Mängelansprüche verjähren nach 12 Monaten ab Kenntnis des Mangels, sofern nicht gesetzliche Mindestfristen entgegenstehen.

12. Änderungen der AGB

Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB mit einer Ankündigungsfrist von mindestens 30 Tagen per E-Mail zu ändern. Widerspricht der Kunde den geänderten AGB nicht innerhalb dieser Frist, gelten sie als akzeptiert. Auf dieses Widerspruchsrecht und die Bedeutung des Schweigens wird in der Änderungsmitteilung ausdrücklich hingewiesen. Bei Widerspruch ist der Anbieter berechtigt, den Vertrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der geänderten AGB ordentlich zu kündigen.

13. Geistiges Eigentum

Alle Rechte an der Plattform orain, deren Quellcode, Design, Marken, Logos und sonstigen Inhalten verbleiben beim Anbieter oder den jeweiligen Rechteinhabern.

Inhalte, die der Kunde auf die Plattform hochlädt (z. B. Dokumente für die Wissensbasis), verbleiben im Eigentum des Kunden. Der Kunde räumt dem Anbieter das Recht ein, diese Inhalte ausschließlich zum Zweck der Vertragserfüllung (Vektorisierung, KI-Verarbeitung) zu nutzen.

14. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Republik Zypern unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB ist Larnaca, Zypern, sofern der Kunde Kaufmann ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in der EU hat.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine wirksame Regelung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

Kontakt: info@orain.ai · SolidScale Ltd., Larnaca, Cyprus